Kunst hat keine politische Agenda, doch sie spielt eine entscheidende Rolle bei der Pflege und Stärkung der Werte, die für eine lebendige Demokratie unerlässlich sind. Zwar mag Musik die Welt nicht retten, wie der Pianist Igor Levit meint, doch sie schafft ein Gefühl der Zusammengehörigkeit, bringt Menschen zusammen und eröffnet Räume der Freiheit, die zum Nachdenken anregen und die Erfahrung von Schönheit ermöglichen. Darüber hinaus besitzt Kunst das Potenzial, bestehende Verhältnisse zu kritisieren und uns für neue Möglichkeiten zu sensibilisieren. Damit Kunst auf ihre einzigartige Weise demokratische Werte aktivieren kann, bedarf es ihres Schutzes vor staatlichen Eingriffen, weshalb die Kunstfreiheit gemäß Artikel 5 Absatz 3 des Grundgesetzes verfassungsrechtlich garantiert ist. Die Grenzen dieser Freiheit werden dort erreicht, wo andere verfassungsrechtlich geschützte Werte verletzt werden.
Angesichts der beunruhigenden Zunahme des Antisemitismus in Deutschland wird intensiv darüber diskutiert, ob die staatliche Kunstförderung an politische Ziele wie die Bekämpfung dieses Phänomens geknüpft werden sollte. Der Rechtswissenschaftler Christoph Möllers argumentiert in einem Gutachten, dass es dem parlamentarischen Gesetzgeber grundsätzlich verfassungsrechtlich möglich sei, die Vergabe staatlicher Mittel an öffentliche Kulturinstitutionen und private Künstler durch eine Verpflichtung zur Bekämpfung von Antisemitismus und Rassismus zu ergänzen. Er weist jedoch darauf hin, dass der Gesetzgeber sorgfältig abwägen müsse, ob er diese bestehende verfassungsrechtliche Pflicht durch ein Gesetz konkretisieren soll.
Ein wichtiger Aspekt in dieser Debatte, der Beachtung verdient, ist die tatsächliche Relevanz der Kunst im öffentlichen Raum von Demokratien. Es ist meine These, dass staatlich geförderte Kunst nicht mit politischen Zielen verknüpft werden sollte, da dies ihre ohnehin geringe Sichtbarkeit weiter einschränken könnte. Gefragt sind nicht neue Gesetze oder Bekenntnisse zur Verfassungstreue, sondern vielmehr verantwortungsbewusste Persönlichkeiten im Kulturbetrieb und Strukturen, die diese Verantwortung fördern.
Die Rolle der Kunst im öffentlichen Raum
Für die Sichtbarkeit der Kunst sind drei zentrale Aspekte zu berücksichtigen. Erstens befinden sich viele Künstlerinnen und Künstler in einer prekären wirtschaftlichen Situation. Eine Untersuchung des Statistischen Bundesamtes ergab, dass mehr als ein Drittel der Erwerbstätigen in der bildenden Kunst in Deutschland im Jahr 2019 monatlich weniger als 1.100 Euro verdienten. Dieser Befund führt zum zweiten Aspekt: Künstler sind in hohem Maße auf öffentliche und private Förderung angewiesen. Kürzungen von Kulturprogrammen, wie sie beispielsweise im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und im Berliner Kulturetat erfolgten, sind daher ernste Warnsignale. Drittens muss der Umgang der Politik mit Kunst im öffentlichen Raum kritisch beleuchtet werden. Ein aufschlussreiches Beispiel aus der internationalen Politik ist die wenig bekannte Geschichte der Tapisserie „Guernica“ bei den Vereinten Nationen.
Nach der Fertigstellung von Pablo Picassos berühmtem Gemälde „Guernica“ wurde eine Tapisserie-Version in einem französischen Atelier angefertigt und 1985 als Dauerleihgabe den Vereinten Nationen übergeben. Das Werk zeigt die Schrecken des faschistischen Bombenangriffs auf die baskische Stadt Guernica am 26. April 1937, bei dem deutsche und italienische Flugzeuge die Stadt zerstörten. Das Bild transzendiert jedoch das konkrete Ereignis und thematisiert das universelle Leid, das Kriege verursachen. Die Tapisserie wurde prominent im Foyer vor dem UN-Sicherheitsrat platziert, einem zentralen Ort für Pressekonferenzen, und entwickelte sich zum Symbol der Friedensarbeit der Vereinten Nationen. Dennoch mieden Politiker bei ihren Statements nach den Sitzungen im Sicherheitsrat diesen Ort und stellten sich stattdessen lieber vor einen Plastik-Gummibaum am Ende des Foyers.
Diese Verdrängung des Kunstwerks wurde am 5. Februar 2003 besonders deutlich, als der damalige US-Außenminister Colin Powell im Sicherheitsrat die Bombardierung des Irak ankündigte. Zu diesem Anlass wurde die „Guernica“-Tapisserie verhüllt. Ein blauer Stoff wurde darüber gespannt, mit UN-Logos versehen, und die Flaggen der Mitgliedstaaten des Sicherheitsrates flankierten die Szene. Die Presse reagierte prompt und bezeichnete es als Blamage, dass die Antikriegs-Tapisserie nicht im Bild sein sollte, wenn über einen Krieg berichtet wurde. Die Tapisserie wurde nach dieser Episode wieder enthüllt, jedoch nicht an ihren ursprünglichen Platz zurückgehängt, sondern an den Rand des Foyers verschoben. Die Flaggen und die Stoffbahn verblieben an ihrem Ort, wodurch das Kunstwerk noch effektiver marginalisiert wurde. Der Gummibaum ist inzwischen verschwunden, einem neuen, vermeintlich besseren Arrangement gewichen.
Es ist anzunehmen, dass die Marginalisierung von „Guernica“ die Leihgeber dazu veranlasste, über eine bessere Sichtbarkeit der Tapisserie nachzudenken. Nachdem die Familie Rockefeller die Tapisserie im Februar 2021 ohne Angabe von Gründen aus dem Foyer der Vereinten Nationen entfernte, war die Bestürzung groß. UN-Generalsekretär António Guterres kommentierte das Verschwinden als „schrecklich“. Ein Jahr später gab Nelson Rockefeller Jr. die Tapisserie jedoch an die Vereinten Nationen zurück und erklärte, sie sei lediglich gereinigt worden und solle zukünftig auch an anderen Orten öffentlich zugänglich gemacht werden.
Dieses Beispiel unterstreicht die Beobachtung des Kunsthistorikers Martin Warnke, dass die moderne Politik andere Techniken und Medien benötigt, als sie Künstlern zur Verfügung stehen. Einfache visuelle Botschaften dominieren die politische Kommunikation, während komplexe Kunstwerke oft zu kurz kommen. Dennoch behält die Kunst eine sinnvolle Funktion: Wo eine überzeugende ästhetische Form gelingt, die sich kritisch mit gesellschaftlichen Erwartungen, Problemen und Erfahrungen auseinandersetzt, gewinnt die Kunst eine notwendige Rechtfertigung in ihrem verbliebenen Wirkungskreis. Bei Debatten über staatliche Kunstförderung sollte diese Bedeutung der Kunst stets präsent sein. Ziel muss es sein, den „verbliebenen Wirkungskreis“ der Kunst nicht zu verkleinern, sondern zu erweitern.
Konkret bedeutet dies, Kunst ohne politische Auflagen zu fördern und sie im öffentlichen Raum erlebbar zu machen. Die Pianistin Elena Bashkirova bringt es auf den Punkt: „Mir geht es einzig um gute Musik und gute Interpretationen. (…) Ich finde es respektlos und feige, wenn man plötzlich russische und jüdische Musik oder Musiker aus unserem Konzertleben fernhält, nur weil man Angst hat, irgendjemand könnte das kritisch sehen. Solche Einschränkungen der Kunstfreiheit sind nur in Diktaturen üblich.“ Dieser Mut ist vorbildlich und schützt die Demokratie effektiver als alle diskutierten Klauseln im Zusammenhang mit öffentlich geförderter Kunst.
Die Antisemitismus-Resolution des Bundestages und die Pointe der Kunstfreiheit
Eine solche Klausel findet sich auch in der Resolution „Nie wieder ist jetzt – Jüdisches Leben in Deutschland schützen, bewahren und stärken“, die der Deutsche Bundestag am 7. November 2024 verabschiedet hat. In der Resolution wird gefordert, durch Haushaltsregelungen sicherzustellen, „dass keine Projekte und Vorhaben insbesondere mit antisemitischen Zielen und Inhalten gefördert werden. Kunst- und Kulturveranstaltungen sowie -einrichtungen sollten gemeinsam mit Experten antisemitismuskritische Codes of Conduct und Awareness-Strategien als Leitfaden ihres Handelns anwenden.“ Obwohl die Resolution rechtlich nicht bindend ist, birgt sie die Gefahr einer faktischen Einschränkung der Kunstfreiheit. Vor allem aber verfehlt sie den Kern des Problems. Wer die staatliche Förderung der Kunst von solchen Verhaltenskodizes abhängig macht, schützt nicht vor Antisemitismus, sondern verkennt den Wert der Kunst für demokratisches Handeln.
Die Auseinandersetzung mit Kunst und die Reflexion über unterschiedliche Interpretationen von Kunstwerken erhöhen die Komplexität öffentlicher Debatten. Genau diese Komplexität, anstelle einfacher Lösungen, ist im Kampf gegen Antisemitismus unerlässlich. Bereits die Definition des Antisemitismus ist nicht statisch. Eine Gruppe von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern betont zu Recht, dass immer wieder neu überlegt werden müsse, was unter Antisemitismus zu verstehen sei. Die Arbeitsdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA), die der Bundestagsresolution zugrunde liegt, ist wissenschaftlich umstritten. Die Kunstfreiheit und damit die Bedeutung der Kunst für die Stärkung demokratischer Werte werden beeinträchtigt, wenn die Politik die Förderung der Kunst von einem Bekenntnis zu einem umstrittenen Verständnis von Antisemitismus abhängig macht.
Die entscheidende Pointe der Kunstfreiheit liegt darin, dass Kunst Und Politik sich unterscheiden und nach jeweils eigenen Kriterien funktionieren. In dieser Differenz liegt die Chance begründet, dass die Kunst mit ihren spezifischen Arbeitsweisen und ihren besonderen Ausdrucksformen politisch wirksam wird. Kulturzwiebel und andere kulturelle Konzepte sind dabei von zentraler Bedeutung für das Verständnis der deutschen Kulturlandschaft.
References:
- Martin Warnke, Differenz und Demokratie: Die Kunst. Englische Übersetzung in: Kolja Raube, Annika Sattler (eds.), Difference and Democracy. Exploring Potentials in Europe and Beyond. Frankfurt, New York: Campus 2011, S. 353 für das Zitat.